Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Avatask- ein Projekt der Gesellschaft für digitale Dokumentenverarbeitung mbH, Biggestraße 16, 57462 Olpe, vertreten durch ihre Geschäftsführer: Heribert Wrede, Dr. Alfred Weis (im Folgenden: Avatask genannt) und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch. Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer i.S.v. § 14 BGB.

§ 2 Vertragsschluss

a) Vertragsschluss bei der kostenlosen Testphase
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs dieser Website und der App ist es zunächst erforderlich einen Kundenaccount anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch Avatask erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button “kostenlosen Test starten” bestätigt. Der Kunde erhält hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn der Kunde sich erstmals mit diesen Angaben bei Avatask einloggt, ist die Registrierung abgeschlossen.
Das Passwort, welches dem Kunden den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Kunde trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf anderer Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden.

b) Vertragsschluss über die entgeltliche Nutzung der App

Der Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der App kommt erst mit Ablauf des 30-tägigen Testzeitraums zustande, sofern der Kunde diesem schriftlich zustimmt.

Sollte der Kunde keinen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der App bis spätestens 14 Tage nach Ablauf des 30-tägigen Testzeitraums abschließen, werden sämtliche Daten des Kunden unwiederbringlich gelöscht. Anschließend gibt es keine Möglichkeit mehr die Daten des Kunden zu sichern.

c) Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext wird von Avatask gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.
Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken. Nach Ende der Vertragslaufzeit werden sämtliche Daten des Kunden unwiederbringlich gelöscht. Nach Ablauf der Kündigungsfrist, in welcher die Kündigung erklärt wurde, gibt es keine Möglichkeit mehr die Daten des Kunden zu sichern.

d) Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Avatask ist zur nachträgliche Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht. Avatask wird den Kunden bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, können sowohl die Avatask, als auch der Kunde das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

§ 3 Leistungsbeschreibung

a) Allgemein
Avatask stellt seinen Kunden eine professionelle Business-App zur Organisation von Aufgaben und Projekten zur Verfügung. Avatask arbeitet mit vielen Features wie z.B. Aufgabenzuweisungen, Benachrichtigungen, Filtern, Erinnerungen.

b) Leistungserbringung
Avatask ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

c) Nutzer werben Nutzer
Kunden, die bereits die App nutzen, haben die Möglichkeit, als Administrator andere Personen für die Nutzung der App einzuladen. Sie können zu diesem Zweck Nachrichten an weitere Personen versenden. In der Nachricht erhält der Dritte einen Nutzungslink, der die Einladung bestätigt. Avatask behält sich vor, die Anzahl der Nutzer, die der Administrator einladen kann, zu beschränken.

d) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Avatask nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat Avatask nicht zu vertreten. Sie berechtigen Avatask dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

e) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Avatask vom Vertrag zurücktreten. Avatask verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

f) Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringt Avatask die Leistung durch Freischaltung der App unmittelbar nach Vertragsschluss.

§ 4 Technische Voraussetzungen

a) Allgemein
Die Nutzung der App von Avatask setzt entsprechende kompatible Geräte, eine Nutzungslizenz und einen ausreichenden Internetzugang voraus. Es obliegt dem Kunden, sein Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welcher die Nutzung der App ermöglicht. Die App kann mit iOS- und Android Systemen gesteuert werden.

b) Kontenbeschränkung
Avatask behält es sich vor, die Anzahl der mit einem Gerät verknüpften Konten sowie die mit einem Konto verknüpften Geräte zu beschränken.

§ 5 Laufzeit und Verfügbarkeit

a) Laufzeit
Die Laufzeit der mit dem Vertrag erworbenen Lizenz beträgt ein Jahr ab dem Vertragsschluss. Eine automatische Verlängerung der Lizenz erfolgt bei Verlängerung des Vertrages.

b) Verfügbarkeit
Avatask übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste. Avatask sichert zudem nicht zu, dass die angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.

§ 6 Zahlung

a) Preise
Sämtliche Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer. Der Fixpreis für die Nutzung der App fällt pro Unternehmen, nicht pro Nutzer an.

b) Zahlungsverzug
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei Avatask eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich Avatask vor, Mahngebühren in Höhe von 5 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass Avatask kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

c) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.

d) Accountsperrung bei Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug kann der Account des Nutzers sofort gesperrt werden. Die Daten werden nach dem Eingang der ausstehenden Zahlung(en) wieder verfügbar gemacht.

§ 7 Kündigung

a) Allgemeines
Die Laufzeit eines Vertrages beträgt ein Jahr. Kunden haben die Möglichkeit den abgeschlossenen Vertrag jeweils zum Ende des laufenden Vertragszeitraumes zu kündigen. Die Kündigungserklärungen bedürfen der Schriftform.  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Wirksamkeit der Kündigung ist der Zugang bei Avatask.

b) Kündigungsfristen
Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate.

c) Folgen der unterbliebenen Kündigung
Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Kunde nicht innerhalb der Kündigungsfrist kündigt. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund ist dann gegeben, wenn entweder Avatask oder dem Kunden die Fortsetzung des Vertrages bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht zugemutet werden kann.

§ 8 Verantwortlichkeit des Kunden

a) Inhalt des Kundenauftrags
Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen bei der Anmeldung innerhalb der App ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde bestätigt mit der Übertragung von Daten an Avatask, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

b) Freistellung
Der Kunde hält Avatask von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber Avatask geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

§ 9 Datensicherungspflicht

Avatask führt im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernimmt jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die vom Nutzer in das System eingespeisten Daten. Der Nutzer ist auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups seiner Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Avatask lässt bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und wird die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Avatask sichert jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die der Nutzer zugreift, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

§ 10 Haftung

a) Haftungsausschluss
Avatask sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet Avatask im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

§ 11 Nutzung

a) Allgemein
Der Nutzer der App verpflichtet sich, die von Avatask angebotenen Dienste nur im gesetzlich und nach diesen AGB zulässigen Umfang zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Ausschluss des durch die Registrierung eingeräumten Nutzungsrechts. Avatask wird nach Bekanntwerden einer missbräuchlichen Nutzung das Nutzerkonto des entsprechenden Nutzers deaktivieren. Eventuell bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.

b) Missbräuchliche Nutzung
Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere bei Urheberrechtsverstößen vor. Zudem liegt eine missbräuchliche Nutzung in der Bereitstellung, Verbreitung oder auf andere Art Nutzbarmachung von illegal erworbenen Daten sowie in der Verbreitung oder Bereitstellung von Daten zu illegalen Zwecken.  Insbesondere ist die Nutzung des Avatask Services

  • zum Versenden von Spam,
  • zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
  • zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
  • zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb von Avatask zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
  • mit dem Versuch, unauthorisierten Zugang zum Avatask Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren

missbräuchlich.

c) Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, Avatask von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Webseitendienste und ihrer Inhalte des Nutzers beruhen. Der Nutzer unterstützt Avatask bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung Stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der Avatask durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.

§ 12 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Avatask in Olpe vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.